1. Einleitung
1.1 In den folgenden Abschnitten wird "Comparis” als Abkürzung für die im Handelsregister eingetragene Firma comparis.ch AG verwendet. Als “Teilnehmer” werden im Folgenden juristische oder natürliche Personen bezeichnet, welche im Rahmen dieses Vertrags die Fahrzeugbewertung als Dienstleistung von Comparis beziehen. Die vorliegenden Dienstleistungs- und Geschäftsbedingungen werden nachfolgend als “DGB” bezeichnet.
1.2 Diese DGB regeln die Rechte und Pflichten zwischen Comparis und dem Teilnehmer. Die Nutzungsbestimmungen und alle rechtlichen Hinweise auf der Website www.comparis.ch gelten als integrierender Bestandteil.
1.3 Wenn der Teilnehmer mit diesen Bestimmungen nicht einverstanden ist, hat er die Nutzung der Fahrzeugbewertung von Comparis zu unterlassen.
2. Beginn, Dauer und Beendigung des Vertrags
2.1 Der Vertrag mit dem Teilnehmer kommt durch die Nutzung der Fahrzeugbewertung zustande. Die Nutzung der Fahrzeugbewertung von Comparis setzt die Registrierung als Benutzer und das Einverständnis mit diesen Dienstleistungs- und Geschäftsbedingungen voraus. Ein Anspruch auf Registrierung als Benutzer besteht nicht.
2.2 Der Vertrag gilt ausschliesslich für genau eine Fahrzeugbewertung und den damit zusammenhängenden notwendigen Eingabeparametern.
2.3 Der Vertrag endet 1 Jahr nach der ersten Nutzung, auch wenn Comparis dem Teilnehmer den Zugriff auf den Vergleich über diese Zeit hinaus zur Verfügung stellt. Der Vertrag endet vorzeitig, wenn der Teilnehmer die Bewertung löscht.
2.4 Wenn der Teilnehmer gegen vertragliche Bedingungen verstösst, die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt, steht Comparis das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen. Allfällig bereits bezahlte Gebühren verfallen an Comparis.
3. Leistung von Comparis
3.1 Comparis erteilt dem Teilnehmer das persönliche nicht übertragbare nicht kommerzielle Recht, die Fahrzeugbewertung mit der jeweils aktuellen Funktionalität für das einzelne gewählte Fahrzeug ausschliesslich über das Internet zu nutzen.
3.2 Die Fahrzeugbewertung wird von Comparis gespeichert und steht dem Teilnehmer während 1 Jahr zur Verfügung.
3.3 Comparis behält sich das Recht vor, die Leistungen der Fahrzeugbewertung jederzeit anzupassen.
3.4 Comparis erbringt die vereinbarten Vertragsleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen gemäss dem aktuellen Stand der Technik.
3.5 Comparis trifft die vernünftigen, angemessenen und zeitgemässen Vorkehrungen, um unbefugte Zugriffe zu verhindern. Der Teilnehmer nimmt jedoch davon Kenntnis, dass das Internet grundsätzlich ein offenes System ist und sich Missbräuche von dritter Seite nicht ausschliessen lassen.
4. Zugang zur Leistung
4.1 Der technische Zugang zum Angebot ist Sache des Teilnehmers. Der Zugang erfolgt über das Internet mittels vom Teilnehmer frei gewähltem Provider.
5. Pflichten und Obliegenheiten des Teilnehmers
5.1 Jede Verwendung und jedes Zugänglichmachen der Dienstleistungen von Comparis an Dritte ist dem Teilnehmer untersagt. Insbesondere hat der Teilnehmer dafür zu sorgen, dass Dritten seine Benutzeridentifikation und die Passwörter nicht zugänglich sind. Der Teilnehmer hat seine Passwörter in unregelmässigen Abständen zu ändern.
5.2 Der Teilnehmer trägt sämtliche Folgen, die sich aus der Nutzung der Fahrzeugbewertung ergeben. Besteht Anlass zur Befürchtung, dass unberechtigte Drittpersonen Kenntnis der Legitimationsmerkmale gewonnen haben, so ist das Passwort unverzüglich zu ändern. Der Teilnehmer hat alle von ihm eingegebenen oder zu übertragenden Daten auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen.
5.3 Bei Zuwiderhandlungen gegen obenstehende Bestimmungen behält sich Comparis das Recht vor, Bereiche (z.B. einzelner Vergleich) und Zugänge zu Bereichen umgehend zu sperren.
6. Haftungsausschlüsse
6.1 Soweit gesetzlich zulässig, haftet Comparis in keinem Fall (einschliesslich Fahrlässigkeit) für Verluste oder Schäden, inklusive direkter und indirekter Folgeschäden, die sich aus dem Zugriff, der Benutzung oder jeglicher weiterer Verwendung der von ihr publizierten Informationen und Ansichten oder aus der Verlinkung von Comparis mit anderen Websites ergeben könnten, auch wenn Comparis auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist.
6.2 Insbesondere haftet Comparis ausdrücklich nicht für Schäden, die aus der Handlung, Unterlassung der Handlung oder getroffenen Entscheidungen von Dritten gegenüber dem Teilnehmer entstehen. Comparis hat darauf keinen Einfluss.
6.3 Von der Website von Comparis aus sind andere Websites über durch von Comparis eingefügte Links zu erreichen. Comparis kann für diese Websites und deren Inhalte keinerlei Gewähr und/oder Haftung übernehmen.
7. Kein Angebot
7.1 Die von Comparis publizierten Informationen stellen weder eine Empfehlung noch eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf irgendwelcher Produkte, Dienstleistungen oder Transaktionen dar. Sämtliche Angaben erfolgen ohne Gewähr.
7.2 www.comparis.ch und die darauf zur Verfügung gestellten Dienstleistungen sind nicht für Personen bestimmt, die einem Gerichtsstand unterstehen, der den Zugang zu dieser Website verbietet (z.B. aufgrund der Nationalität oder des Wohnsitzes des betreffenden Teilnehmers oder aus anderen Gründen). Teilnehmern auf die solche Einschränkungen zutreffen, ist die Nutzung der Leistung nicht gestattet. Es ist Sache des Teilnehmers, sich diesbezüglich zu informieren. Nutzt der Teilnehmer die Leistung von Comparis aus dem Ausland, nimmt er insbesondere zur Kenntnis, dass es Import- und Exportbeschränkungen für die Verschlüsselungsalgorithmen geben kann, gegen die er allenfalls verstösst.
8. Gewährleistung
8.1 Comparis ist bemüht, die Genauigkeit und Aktualität der vorstehend unter Ziffer 3 genannten Leistung sicherzustellen, doch macht sie weder eine explizite noch implizite Zusicherung oder Gewährleistung hinsichtlich deren Richtigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit. Sämtliche Leistungen, Tabellen, Ansichten, Funktionen, Preisangaben und Informationen sind ohne Gewähr. Comparis behält sich ausdrücklich das Recht vor, die von ihr publizierten Informationen jederzeit zu ändern.
8.2 Comparis kann keine Gewährleistung für das unterbruchs-, störungs-, viren- oder fehlerfreie Funktionieren der angebotenen Dienstleistungen übernehmen.
8.3 Bei Störungen in Bezug und der Nutzung der Leistungen steht dem Teilnehmer lediglich das Recht auf Rücktritt von diesem Vertrag zu, sofern er Comparis über die Störung umgehend schriftlich informiert und zur Behebung eine angemessene Frist angesetzt hat. Von Comparis bewusst eingeplante und / oder durchgeführte Unterbrechungen der Dienste gelten nicht als Störungen.
9. Gebühren
9.1 Die gültige Gebühr für die von Comparis dem Teilnehmer zur Verfügung gestellten Dienstleistungen ist auf der Website publiziert. Diese Gebühr versteht sich inklusive MwSt.
9.2 Die Gebühren werden dem Teilnehmer vor der Nutzung von zahlungspflichtigen Dienstleistungen wahlweise über Kreditkarte oder Telefon für die jeweiligen Dienstleistungen belastet.
10. Copyrights/Benutzung der Website/Verbot der Wiederveröffentlichung
10.1 Alle von Comparis auf dem Netz publizierten Informationen und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt, unterstehen dem Copyright von Comparis und gehören ausschliesslich und umfassend der Comparis. Comparis behält sich ausdrücklich alle diesbezüglichen Rechte vor. Durch Nutzung, Herunterladen oder Kopieren werden dem Teilnehmer keinerlei Rechte im Hinblick auf die Software oder andere Elemente der unter der Internet-Adresse www.comparis.ch abrufbaren Inhalte und Informationen übertragen. Dasselbe gilt bezüglich der Bezeichnung Comparis, die ein eingetragenes Markenzeichen ist sowie bezüglich weiterer durch Comparis verwendeter Kennzeichen und Logos. Der Teilnehmer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, die angebotenen Inhalte und Informationen weder zu kopieren, noch zu veröffentlichen, noch in irgendeiner Form zugänglich zu machen. Für jede Wiederveröffentlichung muss der Teilnehmer ausnahmslos vorgängig die schriftliche Zustimmung von Comparis einholen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt die gültige Bestimmung, die in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11.2 Im Fall von Widersprüchen zwischen verschiedensprachigen Versionen der einzelnen Vertragsdokumente ist einzig die deutschsprachige Version massgebend.
11.3 Diese DGB unterstehen schweizerischem Recht.
11.4 Gerichtsstand ist Zürich.
